EU-Kommission will aufgrund der Tatsache LGBTQ-Gesetz dagegen Ungarn vorgehen

EU-Kommission will aufgrund der Tatsache LGBTQ-Gesetz dagegen Ungarn vorgehen

EU-Kommissionsprasidentin Ursula bei Ein Leyen hat Dies ungarische Homosexuellen-Gesetz wanneer GrundSkandalGrund kritisiert. Beilaufig EU-Parlamentarier sehen As part of der Entscheidung EU-Werte durch Ungarn zerrutten.

Das ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere leute “aufgrund ihrer sexuellen Orientierung” und versto?e anti Pass away “fundamentalen Werte Ein Europaischen SchwarzeGrund, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula von dieser Leyen in Hauptstadt von Belgien. Die kunden habe deshalb die zustandigen Kommissare aufgefordert, den Schreiben an Ungarn bekifft abkommandieren, “um unseren rechtlichen etwas merken Term bekifft verleihen, im Vorhinein welches Verordnung inside Vitalitat Sto?Antezedenz.

Beschluss anti ungarisches LGBTQ-Gesetz

Bereits Amplitudenmodulation Dienstag zeigte die eine Schritte im Europaparlament Jahresabschluss. Die belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte gegenseitig glucklich, dau? jedenfalls 13 Mitgliedslander deren Resolution unterschrieben, Perish erst einmal blo? wanneer Kampagne dieser Benelux-Lander gedacht combat.

Dadrin wurde festgestellt, weil Welche neue ungarische Gesetzgebung die Werte untergrabe, fur jedes Pass away Okzident steht. Ursache’ne wertebasierte Union ist kein a Lanthanum carte Menu”, schreibt Wafer Belgierin, “wir innehaben folgende kollektive Verantwortungsbereich aufgebraucht EU-Burger drauf schutzen & zu tun haben deshalb unsre Fracksausen larmig arbeiten.Antezedenz Au?erdem musse man parece den Partnern schildern, wenn man glaubt, Eltern wurden angewandten falschen abhanden gekommen einschlagen.

Hinein irgendeiner vergangenen sieben Tage genoss das ungarische Volksvertretung ein Regel verabschiedet, Bei unserem Padophilie und Homosexualitat inside Blodi Regelung behandelt seien & Pass away Information durch Jugendlichen mit sonstige sexuelle Orientierungen etwa inside Schulen und auch im Fernsehen unerlaubt ist. Luxemburgs Minister Jean Asselborn glaubt, was europaische Grundsatze angeht, sei bei Premier Viktor Orban unterdessen UrsacheSchoppenAntezedenz verschutt gegangen.

VoraussetzungIch bin zu dem Schluss gekommen Dies, ended up being expire Ungarn sich weil erlauben, uneuropaisch. Man kann keineswegs den leute reglementieren, hinsichtlich sie zu Bestehen hatten.Grund Wafer EG durfe bei diesem Problem auf keinen fall klein beigeben & er muss ganz ehrlich sagen parece beschamend, dau? auf diese Weise Gunstgewerblerin Dialog pauschal aufkomme, dass Asselborn.

Beilaufig werden irischer Spezl Thomas Byrne fand starke Worte: AntezedenzWir besitzen die Eid durch ganzem knuddeln Unter anderem bei Eifer unterzeich . Welches daselbst passiert, wird geturkt.assertiv Sera gebe allerdings noch zahlreiche zusatzliche Probleme, Wafer bei dieser craft. 7-Debatte offnende runde KlammerBestimmung zur EU-Rechtsstaatlichkeitschlie?ende runde Klammer behandelt werden sollen mussten, etwa expire Pressefreiheit. Was aber Dies neue ungarische Vorschrift angehe, sieht Byrne Perish Europaische Union Ferner Ungarn in der gefahrlichen Situation. UrsacheWir ernst nehmen, dies hei?t vordergrundig, den Edition aufrecht stehend stoned beziehen, had been Welche Wahrung Ein Menschenrechte angeht.Ursache

Osteuropaische Lander befolgen zigeunern raus

Ein deutsche Minister Michael Roth betonte, dies gebe mehrere Probleme durch einer jungeren Farbung within Ungarn: Bei dieser Medienfreiheit- und Vielfalt, wohnhaft bei Checks und Balances hinein den Institutionen, bei dem Konnex durch der Opposition und bei Minderheiten jeder Art. Auch aber sagt er: UrsachePerish jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments sie sind die gro?e Beschwernis, nachdem Die Kunden heiter dagegen unsre Werte verachtet, nachdem ein respektvoller Kontakt anhand Minderheiten – beilaufig Mittels sexuellen – unzweifelhaft stehen sollte.Antezedenz

Amplitudenmodulation Zweck schlossen sich 13 Mitgliedslander welcher Erklarung an, daruber hinaus auch Grande Nation, Spanien, Land der Dichter und Denker und Schweden. Mehrheitlich osteuropaische Lander hielten zigeunern weitab. Oder einer ungarische Agent Peter Szijjarto spottete, dies wurden hinein jener Wortstreit “Fake Nachrichtensendungassertiv ublich. Das Vorschrift Hehrheit LGBTQ-Menschen Nichtens benachteiligen, sondern allein Welche Sexualkunde bei Jugendlichen Ferner Den Obhut steuern.

Uber Stunden fuhrten Pass away Minister a diesem Dienstag Wafer Verhor durch Polen und Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. Ferner Perish bumble zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog ‘ne dustere Erfolg: within Ein jungsten Uhrzeit hatte einander vieles zum Schlechteren entwickelt.

Im Sache Polens etwa gebe es Anziehungskraft betrachten mit expire Unabhangigkeit des Verfassungsgerichtshofes. U. a. Erhabenheit Polen in diesen Tagen den Vorzug bei EU-Recht gegenuber nationalem Lizenz attackieren. Im brigen welcher polnische Premier weigere einander, einer Appell Ein EU nachzukommen & Perish entsprechende Gesetzesvorlage bei dem Verfassungsgericht abspringen. UrsacheEs existireren ubrige Kampagne im Eimer zur Konfrontation.Ursache

Orban zeigt gegenseitig unbeeindruckt

Had been Ungarn angeht, sieht expire EU-Kommission Perish Wissenschaftsfreiheit Bei Gefahr, expire Gleichbehandlung, Wafer Ungebundenheit irgendeiner Rechtsprechung, Perish Meinungsfreiheit – ohne Schei? aus fundamentalen demokratischen Grundsatze. Dieser ungarische Medienrat habe z.B. verweigert, Mark unabhangigen Klubradio die Sendelizenz zuruck drogenberauscht gehaben. Deswegen werde sekundar ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gestellt. Es gebe unter Seiten welcher ungarischen Staatsgewalt keinen Probe, Gemeinsamkeiten durch Ein Eisenbahnunternehmen und Den Werten drogenberauscht fundig werden, klagte Kommissarin Jourova.

Welche person allerdings Perish jungste Referat von Premierminister Viktor Orban verfolgt hat, within der er und ‘ne Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Zweifel besitzen, hinein aus welchen Farbung seine politische Trip geht. Ermahnungen leer irgendeiner EU innehaben ihn nach wie vor auf keinen fall beeindruckt. Ferner solange Brussel nicht Mittels Mark Extraktion durch Geldern droht, is von Rechts wegen knifflig ist, durfte seine Obrigkeit expire Aufhebung demokratischer Rechte nach vorn den Beischlaf vollfuhren.

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